Die erste „Societas Europaea“

Das Projekt Brenner Basistunnel ist meines Erachtens an einem entscheidenden Punkt angelangt.
Seit der Vorlage des Reports im Jahr 2002 hat das Projekt eine erhebliche Dynamik erfahren. Ich möchte hier exemplarisch das Abkommen zwischen der Republik Österreich und der italienischen Republik zur Verwirklichung eines Eisenbahntunnels auf der Brennerachse vom 30. April 2004 herausgreifen. In Umsetzung dieses Übereinkommens wurde die Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft für dieses grenzüberschreitende Projekt eingeleitet. Ich bin zuversichtlich, dass die bereits weit gediehenen Arbeiten hiefür mit Arbeitsbeginn der Brenner Basistunnel SE einen guten Abschluss finden.

In diesem Abkommen wurde auch festgeschrieben, dass der Brenner Basistunnel spätestens 2015 in Betrieb genommen werden soll. Um dieses engagierte Ziel auch erfüllen zu können, laufen schon seit längerem Verhandlungen mit der Europäischen Kommission, um im Wege einer vorgezogenen geologischen und bautechnischen Vorerkundung zur Festlegung der Baumethoden und der bautechnischen Risikoeingrenzung der Hauptarbeiten Zeitgewinne zu realisieren. Diese Maßnahmen mit der Bezeichnung „Quick Start“ befinden sich nun in der Entscheidungsphase. In einer Besprechung am 29. Oktober 2004 in Brüssel hat die Europäische Kommission nun auch die finanzielle Unterstützung für die Planungsmaßnahmen für den „Quick Start“ zugesichert.

 

Ich möchte an dieser Stelle allen Ländern, Regionen, Institutionen und den Planungsgesellschaften für ihre Unterstützung und unermüdliche Arbeit danken.

Der „Quick Start“ befindet sich nun in der Entscheidungsphase.

Mein ganz besonderer Dank gilt Herrn Vizekanzler Hubert Gorbach. Seinem Engagement und Einsatz ist zu verdanken, dass es schon vor Gründung der Brenner Basistunnel SE möglich war, eine Beteiligung des Landes Tirol an der Brenner Basistunnel AG, der Vorgesellschaft auf österreichischer Seite, zu erreichen.

Tirol setzt große Hoffnungen in dieses Projekt, um hierdurch langfristig eine nachhaltige Verbesserung der Umweltsituation entlang der Brennerachse und eine deutliche Reduzierung der Belastung der Bevölkerung erreichen zu können.

Ich habe immer wieder in zahlreichen Gesprächen in meiner Funktion als Landeshauptmann von Tirol oder als österreichischer Delegationsleiter und Vizepräsident des Ausschusses der Regionen (AdR) bzw. als Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas bis Mai 2004 sowie nunmehr als Past-Präsident großes Verständnis in Brüssel und Straßburg für die besondere Situation in diesem sensiblen Korridor wahrgenommen und bin daher großer Zuversicht, dass das Projekt Brenner Basistunnel auch weiterhin dank Unterstützung der Regionen und Länder erfolgreich vorangetrieben werden wird.

Herwig van Staa, Landeshauptmann von Tirol