Die transeuropäischen Netze

Die eher zufällige Entwicklung der prioritären Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes und die Verspätungen im Ausbau auf vielen grenzüberschreitenden Abschnitten sind wesentliche Probleme beim Aufbau des europäischen Netzes. Gründe sind vor allem die ungelösten Finanzierungsfragen, die unterschiedlichen Meinungen über den Verlauf der Trassen, die in den grenzüberschreitenden Abschnitten von beiden Nachbarstaaten genehmigt werden müssen. Zu erwähnen sind aber auch die unterschiedlichen Genehmigungsverfahren in den beteiligten Ländern. Italien versperrt sich nicht dieser Realität.

Seit Jahren läuft schon der Ausbau der Alpenübergänge Brenner und Lyon – Turin, die als Kernstücke der prioritären Projekte 1 und 6 betrachtet werden können. Die Fertigstellung dieser Projekte ist langsam Richtung Jahr 2015 gerückt. Zeitlich noch fern liegt die Fertigstellung des grenzüberschreitenden Abschnitts zwischen Italien und Slowenien.

Trotz einer internationalen Vereinbarung vom Februar 2001 ist es faktisch zu einem Stillstand gekommen. Die Gründe sind fehlende Machbarkeitsstudien für die Strecke zwischen Triest und Divaccia und die noch nicht erfolgte Ratifizierung der Vereinbarung vom Jahr 2001, verbunden mit dem Staatsvertrag zwischen Italien und Slowenien.
 

In ihrer neuesten Fassung schlägt die europäische Kommission für die Regelung der allgemeinen Grundsätze zur Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen im Infrastrukturbereich einen maximalen Zuschussbeitrag von 30 %, in Ausnahmefällen bei grenzüberschreitenden Abschnitten sogar von bis zu 50 % vor. Diese Regelungen sind ein guter Anfang.

Doch um die oben genannten Schwierigkeiten überwinden zu können, müssen Initiativen unterstützt werden, die es ermöglichen, die Wirtschaftlichkeit und die Glaubwürdigkeit der Projekte zu sichern. Grenzüberschreitende Projekte sind komplex und kurzfristig gesehen nicht sehr ertragreich. In diesem Kontext sind die Vereinbarungen zwischen Italien und Frankreich und der bilaterale Staatsvertrag zwischen Italien und Österreich, die im Mai letzten Jahres unterzeichnet wurden, für die Realisierung der Basistunnel zwischen Lyon – Turin und am Brenner wichtige Elemente.


Gleichzeitig sollte man dem „europäischen Koordinator“, der im Art. 17 der Entscheidung 884/2004/EG über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes vorgesehen ist, eine konkrete Gestalt geben und damit die Abwicklung von grenzüberschreitenden Projekten erleichtern.