Das Gesamtprojekt muss passen

Im Juli 2005 hat der ehemalige Verkehrskommissar Karel van Miert das Amt des EU-Koordinators für den Ausbau der Eisenbahnachse Brenner übernommen. Bis 2009 berichtet er der EU-Kommission über Fortschritte und Hemmnisse beim Projekt Brenner Basistunnel sowie in Bezug auf Planung und Bau der nördlichen und südlichen Zulaufstrecken. Im Herbst 2005 hat van Miert in Bozen die Infrastrukturpolitik der EU und Bedingungen für eine erfolgreiche Projektumsetzung erläutert. Denn nur schlüssige Konzepte und professionelle Umsetzung haben Chance auf finanzielle Förderung.

Derzeit belasten jährlich rund 200 Millionen Tonnen Güter im alpenquerenden Verkehr Umwelt und bestehende Infrastruktur. Rund die Hälfte dieser Güter fließen über eine von drei Hauptachsen: Mont Cenis, Gotthard oder Brenner. Die EU-Kommission möchte angesichts dieser Zahlen Maßnahmen ergreifen, die auch in Hinkunft folgende Grundsätze sicherstellen:

• freier Waren- und Personenverkehr
• Umweltschutz
• sichere Infrastrukturen
• vollständige Interoperabilität der Strecke
  von München nach Verona
  

Die Qualität und Verfügbarkeit der Infrastruktur ist für die Wirtschaft Europas von entscheidender Bedeutung. Schon jetzt belaufen sich die jährlichen Kosten aufgrund von Staus, Verkehrsverzögerungen und Unfällen auf 1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes der Staatengemeinschaft. Im Vergleich dazu beträgt der EU-Beitrag für die Verkehrsprojekte beim Ausbau der Transeuropäischen Netze nur rund 0,2 Prozent.

Wesentlich ist, dass der Ausbau der Schieneninfrastruktur auf Basis Länder übergreifender Konzepte vorangetrieben wird. „Geld von der EU kann es nur geben, wenn die Interoperabilität garantiert ist. Die EU-Kommission wird für die Infrastruktur nichts bezahlen, wenn plötzlich die Lokomotiven für den grenzüberschreitenden Verkehr ungeeignet sind.“ Güter sollen zukünftig auf längeren Strecken als heute ohne Hemmnisse und Schnittstellen durch Europa befördert werden.

Zur Frage der Finanzierung verweist van Miert auf einen weiteren interessanten Aspekt: „Brüssel ist an einer Beteiligung der Europäischen Investitionsbank interessiert, denn dies bedeutet für alle anderen Geldgeber Sicherheit. Die EIB steigt in Projekte nur dann ein, wenn sie vom Gesamtkonzept überzeugt ist.“ Auch die vollständige Modernisierung der Zulaufstrecken ist daher unabdingbar.

Durch die bisher geleistete Arbeit hat der Brenner gute Karten: „Der Basistunnel ist im Vergleich zu anderen EU-Großprojekten technisch und politisch in Pole Position.“ Dass es zum Bau des Basistunnels und zur Ertüchtigung der Zulaufstrecken keine Alternative gibt, daran lässt van Miert keinen Zweifel: „Wir brauchen den Tunnel für die Wirtschaft und für die Umwelt. Wenn wir das Projekt jetzt nicht schaffen, dann werden wir in 10 bis 15 Jahren sehen, dass wir im Infrastrukturbereich völlig festgefahren sind.“